1 <div class="agb_box">
\r
2 <div class="agb_title">
\r
3 Allgemeine Geschäftsbedingungen von {!MAIN_TITLE!}
\r
6 <div class="agb_para">§1 {!MAIN_TITLE!} betreibt einen {!MT_WORD!} und
\r
7 bietet Ihnen damit die Möglichkeit, durch das Lesen und Bestätigen
\r
8 (Besuch der beworbenen Webseiten) von Werbemails {!POINTS!} zu sammeln. Die auf
\r
9 diese Weise gesammelten {!POINTS!} können benutzt werden, um Werbung in
\r
10 E-Mails an andere Mitglieder durch {!MAIN_TITLE!} versenden zu lassen. Auf
\r
11 diese Weise können Sie legal Ihre Webseiten, Projekte, Produkte usw.
\r
14 <div class="agb_para">§2 Für die Teilnahme am {!MT_WORD!} ist die
\r
15 Anmeldung bei {!MAIN_TITLE!} erforderlich. Anmeldung, Mitgliedschaft und
\r
16 Kündigung sind kostenlos. Teilnahmeberechtigt ist jede Person die das
\r
17 18. Lebensjahr vollendet hat. Bei der Anmeldung sind alle Felder des
\r
18 Anmeldeformulars korrekt auszufüllen. Nach der Anmeldung erhalten Sie
\r
19 eine Bestätigungsmail mit Ihren Zugangsdaten.</div>
\r
21 <div class="agb_para">§2a. bei falschen Angaben im Anmeldeformular
\r
22 behalten wir uns vor, das Account zu löschen.</div>
\r
24 <div class="agb_para">§3 Jede Person darf sich nur einmal anmelden. Pro
\r
25 Name und Adresse ist nur ein Account zulässig. Dies gilt speziell auch
\r
26 dann, wenn eine Person mehrere Mailadressen hat. Es ist ebenfalls nicht
\r
27 zulässig, Personen ohne deren Wissen anzumelden, um den Account
\r
28 für sich selbst zu nutzen. Zuwiderhandlungen erfüllen den
\r
29 Straftatbestand des Computerbetruges. {!MAIN_TITLE!} behält sich das
\r
30 Recht vor, bei Mehrfachanmeldungen alle Accounts eines Users zu löschen
\r
31 und bestimmten Personen die Teilnahme zu versagen.</div>
\r
33 <div class="agb_para">§4 Das Werben neuer Mitglieder durch SPAM wird
\r
34 strengstens untersagt, d. h. es wird verboten, E-Mails an Internet-User zu
\r
35 versenden, die dieses nicht ausdrücklich wünschen. Dies gilt auch
\r
36 für das Werben in Foren, Newsgroup o.ä. wo dies nicht
\r
37 ausdrücklich erwünscht ist. Verstößt ein User gegen
\r
38 diese Regel übernimmt der User in Eigenverantwortung alle dadurch
\r
39 anfallenden Kosten und die Mitgliedschaft wird sofort gekündigt.</div>
\r
41 <div class="agb_para">§5 Die Mitglieder, die regelmäßig Werbe-
\r
42 EMails durch {!MAIN_TITLE!} erhalten und bestätigen, bekommen dafür
\r
43 sogenannte Werbepunkte auf ihr Konto gutgeschrieben. Für diese {!POINTS!}
\r
44 kann das Mitglied selbst Werbemails buchen. Eine Einwechslung von Werbepunkten
\r
45 gegen Geld ist zu keiner Zeit möglich. Empfangene Werbemails müssen
\r
46 innerhalb von 14 Tagen bestätigt werden, unbestätige Werbemails
\r
47 verlieren nach 14 Tagen ihre Gültigkeit und können somit nicht mehr
\r
48 bestätigt werden.</div>
\r
50 <div class="agb_para">§6 {!MAIN_TITLE!} gewährleistet weder den
\r
51 ständigen und ordnungsgemäßen Betrieb, noch die ununterbrochene
\r
52 Nutz- und Verfügbarkeit dieses Dienstes. Die Nutzung erfolgt auf eigene
\r
53 Verantwortung und Gefahr. Für unvorhergesehene Zwischenfälle
\r
54 übernehmen wir keine Haftung. Schadensersatzansprüche können in
\r
55 keinem Fall geltend gemacht werden.</div>
\r
57 <div class="agb_para">§7 {!MAIN_TITLE!} behält sich das Recht vor,
\r
58 die AGB`s jederzeit ohne vorherige Ankündigung zu ändern. Sollte ein
\r
59 Mitglied den AGB`s dann nicht mehr zustimmen, kann dieser die Mitgliedschaft
\r
60 bei {!MAIN_TITLE!} jederzeit kündigen. Angesammelte {!POINTS!} gehen dann
\r
61 verloren. Widerspricht ein Mitglied den AGB`s nicht, wird eine Annahme
\r
62 vorausgesetzt.</div>
\r
64 <div class="agb_para">§8 Sowohl {!MAIN_TITLE!} als auch die angemeldeten
\r
65 Mitglieder betreiben Ihre Seiten unabhängig vom Vertragspartner. Es
\r
66 entsteht zwischen {!MAIN_TITLE!} und dem Partner kein Arbeitsverhältnis,
\r
67 keine Gesellschaft, keine Gemeinschaft und kein Handelsvertretervertrag. Die
\r
68 Mitglieder haben nicht das Recht im Namen von {!MAIN_TITLE!} aufzutreten oder
\r
69 im Namen von {!MAIN_TITLE!} Erklärungen abzugeben.Die in den Werbe-Mails
\r
70 versandten Werbetexte und die mit ihnen beworbenen Seiten, Produkte und
\r
71 Dienstleistungen entziehen sich dem Einfluss von {!MAIN_TITLE!} und stellen
\r
72 nicht die Meinung von {!MAIN_TITLE!} dar. Wir distanzieren uns von den
\r
73 versandten Werbetexten, die Ausschließlich den Werbekunden als Urheber
\r
74 haben, und von den mit ihnen beworbenen Seiten. Dies gilt auch für die auf
\r
75 {!MAIN_TITLE!} erscheinenden Bannereinblendungen und den damit verlinkten
\r
76 Seiten die von den Mitgliedern oder sonstigen Werbekunden gebucht wurden.</div>
\r
78 <div class="agb_para">§9 Der Vertrag wird von beiden Parteien bis auf
\r
79 Widerruf unbefristet und auf unbestimmte Zeit geschlossen. Der Vertrag kann von
\r
80 jeder Partei ohne Einhaltung einer Frist gekündigt werden. {!MAIN_TITLE!}
\r
81 kann und wird jedem Mitglied fristlos kündigen, wenn die Regeln zum
\r
82 Schaden von {!MAIN_TITLE!} oder der Mitglieder verletzt werden. In diesem Fall
\r
83 erlischt das bis dahin angesammelte Guthaben. Wenn das Mitglied den Account
\r
84 löscht, verfallen somit sämtliche Guthaben des Mitgliedes.
\r
85 {!MAIN_TITLE!} behält sich das Recht vor, bei einem Verstoß gegen
\r
86 eine Klausel dieser AGB das Mitglied fristlos zu kündigen und den Account
\r
87 sofort zu sperren.</div>
\r
89 <div class="agb_para">§10 Es ist verboten Seiten zu bewerben die
\r
90 kriminelle, das Gesetz missachtende, ausländerfeindliche Inhalte haben.
\r
91 Dies gilt sowohl für nationale, als auch internationale Gesetze. Werbetexte
\r
92 die solche Seiten bewerben, werden nicht versandt.</div>
\r
94 <div class="agb_para">§10a </font><font size="2">{!MAIN_TITLE!} behält
\r
95 sich die Prüfung von zu bewerbenden Webseiten unmittelbar vor der
\r
96 Versendung und ein Auswechseln der beworbenen URL bei bereits versendeten
\r
97 Werbemails vor.</div>
\r
99 <div class="agb_para">§11 Es ist nicht gestattet, Werbeseiten mit mehr als
\r
100 1 PopUp zu versenden. Verboten sind auch PopUp's die sich nicht
\r
101 schließen lassen oder wodurch unerwünschte Dialer installiert werden.
\r
102 Es ist nicht gestattet, ExitUps zu versenden. Die Werbemail mit der zu
\r
103 bewerbenden Seite ist dem bestzugehörigen Interessengebiet zuzuordnen. Es
\r
104 wird untersagt, dieselbe Internetseite mehrmals als 1 mal innerhalb von 24
\r
105 Stunden zu bewerben. Dies gilt auch, wenn die beworbene Webseite verschiedenen
\r
106 Interessengebieten zugeordnet werden kann. Jedes Mitglied hat vor dem Versand
\r
107 einer Werbemail zu prüfen, ob die beworbene Webseite einen Framekiller
\r
108 hat. Auf der Seite "Umtausch" steht dafür eine
\r
109 Testmöglichkeit zur Verfügung. Sollte einen Framekiller,
\r
110 unerwünschte Dialer der sich selbst installiert zum Versand kommen,
\r
111 behält sich {!MAIN_TITLE!} das Recht vor, bei einem Verstoß das
\r
112 Mitglied fristlos zu kündigen und den Account zu sperren.</div>
\r
114 <div class="agb_para">§12 Für die nachfolgend aufgeführten
\r
115 Tätigkeiten und/oder Unternehmen ist es verboten, über {!MAIN_TITLE!}
\r
116 Werbemails zu versenden.</div>
\r
118 <div class="agb_para"><ol type="1">
\r
119 <li>Internetkettenbriefe, Schneeballsysteme, illegale Pyramidensysteme, Crack-Seiten</li>
\r
120 <li>Reportversand (Jonathan Rourke, Die Perle im Internet, Internetgoldgrubenreporte €200.000 in 6 Mon., ...)</li>
\r
123 <div class="agb_para">Diese Liste kann jederzeit erweitert werden, ohne dass die
\r
124 Mitglieder davon extra in Kenntnis gesetzt werden müssen.</div>
\r
126 <div class="agb_para">§13 Das bewerben erotischer Webseiten ist erlaubt,
\r
127 Erotikseiten und PopUps dürfen nur in der Kategorie: Erotik versendet
\r
128 werden. Hardcoreseiten und Harscore Pop-/ExitUp?s ist nicht erlaubt.</div>
\r
130 <div class="agb_para">§14 Sollte ein Mitglied gegen die Bestimmungen der
\r
131 10 - 13 Verstoßen, hat dies einen Ausschluss oder Abmahnung zur Folge.
\r
132 Bei massiven Verstößen behalten wir uns das Recht vor, das Konto des
\r
133 betreffenden Mitgliedes auf Null zu setzen oder zu löschen.</div>
\r
135 <div class="agb_para">§14.a Bei Ablehnung eines Versand werden die {!POINTS!}
\r
136 nicht mehr gutgeschrieben</div>
\r
138 <div class="agb_para">§14.b Sollte ein Mitglied mehr als 250
\r
139 unbestätigte Mails haben, behalten wir uns vor sein Account zu
\r
140 löschen.</div>
\r
142 <div class="agb_para">14.c Mails die nicht zugestellt werden können
\r
143 wegen Mailserver ist voll oder inaktiv usw., werden wir das Mitglied-Account
\r
144 sperren! nach zehn Tagen ohne eine Mitteilung vom Mitglied werden wir
\r
145 das Account löschen.</div>
\r
147 <div class="agb_para">§14.d Accounts die über einen Monat bei
\r
148 Mailempfang auf Null stehen, ohne das wir eine Mitteilung erhalten haben, werden
\r
149 gelöscht, die eingesammelte {!POINTS!} gehen verloren.</div>
\r
151 <div class="agb_para">§15 Das Mitglied haftet für alle Kosten, die
\r
152 durch Manipulationen oder einen Verstoß gegen die Regeln durch das
\r
153 Mitglied an dem Werbedienst von {!MAIN_TITLE!} entstehen.{!MAIN_TITLE!}
\r
154 behält sich Forderungen wegen entstandenem Verdienstausfall vor.</div>
\r
156 <div class="agb_para">§16 Das Mitglied erklärt sich mit der
\r
157 Speicherung seiner personenbezogenen Daten durch {!MAIN_TITLE!}
\r
158 einverstanden. Die Nutzung der Daten dient ausschließlich der Betreuung
\r
159 und Durchführung des {!MT_WORD2!} von {!MAIN_TITLE!}. Eine Weitergabe der
\r
160 Daten an Dritte findet nicht statt.</div>
\r
162 <div class="agb_para">§16.a {!MAIN_TITLE!} verpflichtet sich, die
\r
163 Bestimmungen des Deutschen Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Teledienste
\r
164 Datenschutz Gesetzes (TDDSG) zu beachten.</div>
\r
166 <div class="agb_para">§17 Der Nutzer erklärt sich durch seine
\r
167 Anmeldung mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden.</div>
\r
169 <div class="agb_para">§18 Disclaimer Am 12. Mai 1998 hat das Landgericht
\r
170 Hamburg entschieden, daß man durch die Anbringung eines Links die Inhalte
\r
171 der gelinkten Seite ggf. mitzuverantworten hat (Aktenzeichen 312 0 85/98). Dies
\r
172 kann - so das Hamburger Landgericht- nur dadurch verhindert werden, daß
\r
173 man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Deshalb gilt
\r
174 für alle Links, die sich auf unserer Homepage befinden, folgendes:
\r
175 Für den Inhalt der einzelnen gelinkten Homepages ist ausschließlich
\r
176 der betreffende Autor selbst verantwortlich ; sie dienen lediglich
\r
177 Informationszwecken und wir machen uns diese Inhalte nicht zu Eigen! Wir
\r
178 möchten ausdrücklich betonen, daß wir keinerlei Einfluß
\r
179 auf die Gestaltung und die Inhalte der von uns gelinkten Seiten haben und
\r
180 deshalb keinerlei Haftung übernehmen. Falls die Links zu Seiten
\r
181 führen, die illegale Inhalte haben und gegen bestehendes Recht
\r
182 verstoßen oder Ihre persönlichen Rechte verletzen, bitten wir um
\r
183 einen offiziellen Hinweis; ein Anwalt braucht hierzu nicht eingeschaltet zu
\r
184 werden. Der 1995 von Bill Clinton verabschiedete "Code 431.322.12 of the
\r
185 Internet Privacy Act" ist ebenso auf diese Seite anwendbar. Falls wir mit
\r
186 der Veröffentlichung Ihr Copyright verletzen, teilen Sie es uns bitte mit.
\r
187 Änderung erfolgt dann prompt. Falls sich die Rechtsprechung gravierend
\r
188 ändern sollte und der Inhalt dieser Seiten Unrecht sein sollte, bitten wir
\r
189 um die Möglichkeit zur Nachbesserung. Grundsätzlich freuen wir uns
\r
190 über die Linkung unserer Seite und genehmigen dies hiermit; wir untersagen
\r
191 die Linkung jedoch ausdrücklich von/für Seiten, deren Inhalt ein
\r
192 strafrechtliches Vergehen (z.B. Kinderpornografie, Neonazismus, Terrorismus...)
\r
193 darstellt und dementsprechend auch geahndet wird. Der weitere Besuch unserer
\r
194 Website wird als Anerkennung vorab genannter Grundsätze ausgelegt.</div>
\r
196 <div class="agb_para">§19 Gerichtsstand: xxxxx Wohnort</div>
\r
198 <div class="agb_para">Stand: 19.10.2003</div>
\r
200 <div class="agb_para"><strong>© 2003, <I>Name</I>, Wohnort</strong></div>
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